Wir laden herzlich ein zu unseren Programmabenden zu den Kommunalwahlen 2024.
Der Programmprozess zu den Kommunalwahlen nächstes Jahr ist schon in vollem Gange. Auf der letzten Mitgliederversammlung haben wir mit der Programmarbeit begonnen, seitdem hat sich viel getan.
Die Ergebnisse haben wir online verfügbar gemacht, nicht nur zum nachlesen, sondern auch zum mitmachen. Auch außerhalb der Termine kann jeder mitschreiben. Den Link dazu findet ihr hier:
Im weiteren Verlaufen möchten wir alle Themenblöcke nachschärfen. Für jeden Themenblock haben wir einen Programmabend geplant.
Folgende Termine haben wir geplant.
- 05.07. 19:00 Uhr, Umwelt, Natur & Ernährung
- 12.07. 17:30 Uhr, Mobilität & Infrastruktur
- 19.07. 19:00 Uhr, Familie, Soziales & Inklusion
- 16.08. 19:00 Uhr, Wirtschaft & Digitalisierung
- 23.08. 17:00 Uhr, Bildung und Kultur
- 30.08. 19:00 Uhr, Demokratie, Bürgerbeteiligung & öffentliche Verwaltung
- 06.09. 19:00 Uhr, Energie Klima & Bauen
Die Treffen finden im grünen Büro Zwickau statt.
Wenn besonderes Interesse an einem Thema besteht, aber der Termin passt nicht, meldet euch bitte bei uns. Eventuell können Termine noch getauscht werden. Auch eine digitale Teilnahme ist möglich. Den Link dazu findet ihr hier:
Das Superwahljahr 2024 rückt näher und wir sind bereits voll in der Vorbereitung. Personell, inhaltlich und organisatorisch muss alles gut geplant sein, denn besonders die Kommunalwahlen sind für den Kreisverband große Chance und Herausforderung zugleich.
Auf diesen Seiten werden wir ab sofort regelmäßig aktuelle Informationen zum Stand der Wahlvorbereitungen veröffentlichen. Schaut also gerne hin und wieder mal rein. Ansonsten lohnt es sich immer, sicher hier für unseren Newsletter anzumelden und keine wichtigen Infos mehr zu verpassen.
Und los geht’s mit ein paar grundsätzlichen Gedanken zur Kommunalwahl:
„Die Gemeinde ist Grundlage […] des demokratischen Rechtsstaates.“ So beginnt die sächsische Gemeindeordnung mit Paragraph 1 Absatz 1. Und weiter heißt es in §27 (1): „Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde.“ Der Rat bestimmt also die Geschicke der Kommune, die Verwaltung führt nur aus und wird vom Rat kontrolliert. Das ist in der Praxis oft schwierig, da die Verwaltung großen Wissens- und Kompetenzvorsprung besitzt. Es braucht deshalb fitte, engagierte, vielfältige, soziale, kommunikative und gut vernetzte Rätinnen und Räte (früher „Stadtväter“), um diese so zentrale und dennoch ehrenamtliche Aufgabe unseres demokratischen Rechtsstaates effektiv ausführen zu können.
Dabei sind die Themen, die eine Kommune zu bearbeiten hat, wahnsinnig vielfältig. Über allem steht natürlich das Haushaltsrecht. Die Aufstellung eines Haushaltes ist zentrales Element der Ratsarbeit. Hier haben die Rätinnen und Räte die größtes Einflussmöglichkeiten, die Verwendung von Steuergeld in ihrem Sinne zu beeinflussen. Besonders hier besteht die Chance, eine ökologische, nachhaltige, sozial ausgewogene Verteilung der Gelder zu erreichen. Aber auch bei vielen weiteren Entscheidungen ist es möglich, diese so zu gestalten, dass unsere Erde und unsere Natur, und mit ihr die folgenden Generationen, nicht nur nicht belastet werden, sondern wenn möglich davon profitieren. Sei es die PV-Anlage auf dem gemeindeeigenen Dach, der Radweg an der zu sanierenden Gemeindestraße, die finanzielle Unterstützung der Jugend- und Sozialarbeit oder die geschlechterparitätische Besetzung von Aufsichtsräten. Solche und viele weiteren Themen bearbeiten Stadt- und Gemeinderäte.
Für diese Fülle und Komplexität an Themen baucht es neben Ehrenamtlichkeit auch professionelle Unterstützung. Mit der Kommunalrechtsnovelle wurde die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass bereits mit zwei Ratsmitgliedern eine Fraktion gebildet und eine hauptamtliche Geschäftsführung ein gerichtet werden kann. Das entlastet nicht nur die Rätinnen und Räte, sondern schafft Spielraum für mehr Initiative und damit eine bessere Aufgabenerfüllung. Zusätzlich dazu bietet die kommunalpolitische Bildungsvereinigung DAKS ein immer besser ausgebildetes Weiterbildungsprogramm an, mit dem sich die Ratsmitglieder das Handwerkszeug zulegen können, das sie für ihre Arbeit benötigen. Darüber hinaus werden dort ein flüssiger Informationsaustausch sowie Vernetzungsmöglichkeiten geschaffen.
Kommunalpolitik ist die Herzkammer der Demokratie und Kommunalwahlen sind ihre kräftigen Schläge.
Um diese Aufgabe erfüllen zu können und gleichzeitig eine grüne Handschrift sichtbar zu machen, brauchen wir deine Unterstützung. Spreche uns gerne an, damit wir dir und du uns helfen kannst. Denn nur gemeinsam können wir 2024 weiter wachsen und die Grüne Stimme in deinem Ort stärken.
Bündnisgrüne Mandatsträgerinnen und Mandatsträgen im Landkreis Zwickau, aktueller Stand:
